MIA > Deutsch > Marxisten > Kautsky > Massenstreik
Die Debatten des Wiener Parteitags schienen zunächst für die deutsche Sozialdemokratie nur theoretisches Interesse zu Haben. Doch bereitete sich damals bereits eine Situation vor, die dem Massenstreik auch für Deutschland ein praktisches Interesse zu geben versprach.
Im Gegensatz zu Bismarck hatte der junge Wilhelm II. erwartet, mit der Sozialdemokratie durch einige Konzessionen an die Arbeiterschaft fertig zu werden. Das schon längst morsche Ausnahmegesetz brach in den Wahlen vom 20. Februar 1890 zusammen und ein neuer Kurs begann. Doch war es ein Kurs sehr kurzatmiger Anläufe, die viel versprachen, aber nichts hielten.
Die Regierung blieb nach wie vor abhängig von den Junkern, der hohen Finanz, der Schwerindustrie. Deren Methoden der Niederhaltung des Proletariats waren nicht die der Beschwichtigung, sondern die der brutalen Gewalt. Der Einfluß der Sozialdemokratie auf die arbeitenden Massen schwand nicht, sondern wuchs nach wie vor, ihre Stimmenzahl stieg von 1890 bis 1893 um 360.000, ihre Mandate um 9, und die politischen wie die sozialen Gegensätze wurden immer schroffer. Das wurde nicht besser durch die anarchistische Propaganda der Tat, die gerade in der ersten Hälfte der neunziger Jahre wohl nicht in Deutschland, aber in Frankreich, nicht zum wenigsten unter polizeilicher Nachhilfe, noch einmal einigen Anhang fand und durch sinnlose Gewalttaten die ganze Gesellschaft gegen alle revolutionären Elemente aufs tiefste empörte, womit sie den Zweck ihrer polizeilichen Zuhälter vollständig erreichte.
Unter dem Eindruck teils dieser Schreckenstaten, die am 24. Juni 1894 in der Ermordung des Präsidenten Carnot gipfelten, teils der wachsenden Erfolge und der unversöhnlichen Opposition der Sozialdemokratie erwuchs das Bestreben, es von neuem mit der Peitsche zu versuchen, da die dürftigen Zuckerbrötchen als bloßer Hohn nur aufreizend gewirkt hatten. Am 5. Dezember 1894 ging dem Reichstag eine Vorlage zur Bekämpfung des Umsturzes zu, die freilich nicht Gesetz wurde, da die bürgerlichen Parteien sich über die Ziele und Methoden des Kampfes gegen die Sozialdemokratie nicht einigen konnten und einander bei den Erörterungen darüber selbst in die Haare gerieten, namentlich Zentrum und Nationalliberale. Im Mai 1895 wurde der Gesetzentwurf begraben.
Er hatte aber gezeigt, wessen man sich von dem neuen Kurse zu versehen hatte. War es auch unwahrscheinlich, daß man das bankerotte Sozialistengesetz erneuern werde, so mußte man um so mehr mit Versuchen rechnen, die wachsende proletarische Flut durch Aufhebung politischer Rechte, namentlich des allgemeinen Wahlrechts einzudämmen.
Damals schrieb Engels in seiner letzten öffentlichen Aeußerung, der seitdem viel umstrittenen Vorrede zu den Marxschen Klassenkämpfen in Frankreich, daß von dem gegebenen gesetzlichen Boden die Sozialdemokratie den größten Vorteil habe, daß sie auf ihm wachse und gedeihe und die größte Torheit beginge, wollte sie ihn verlassen. Aber eben deshalb war er auch davon überzeugt, die Gegner würden alles aufbieten, ihr diese Grundlage zu rauben, ja, womöglich einen Straßenkampf und eine Arbeitermetzelei zu provozieren. Er sah kein anderes Mittel dagegen, als jeder Provokation so lange auszuweichen, bis wir in der Bevölkerung und damit auch in der Armee so stark geworden seien, daß man nicht mehr wagen könne, diese gegen uns aufzubieten.
Das wurde im März 1895 geschrieben. Ein Jahr darauf veröffentlichte Bebel in der Neuen Zeit, 20. Mai 1896, einen Artikel unter dem Titel: Soll man die Sozialdemokratie zur akuten Revolution, zu Straßenkämpfen zwingen?; der Artikel bildete die Besprechung einer gleichnamigen Schrift des Freiherrn v. Fechenbach-Laudenbach, die „ihre Entstehung dem berüchtigten Artikel der Hamburger Nachrichten verdankt, in dem geraten wurde, die „Sozialdemokratie zur gewaltsamen Revolution zu zwingen“.
Bebel bezeichnete die Schrift als eines jener „Wetterzeichen, die erraten lassen, woher der Sturm kommt“. Wie aber sich im Sturm behaupten, darüber zu sprechen, erschien ihm als verfrüht oder Unklug. Er sprach nicht davon.
In dieser Situation gewann nun auch für Deutschland die Frage des Massenstreiks neues Interesse. Gab es denn eine andere Waffe, den drohenden Angriff offen abzuwehren, oder blieb uns nichts anderes übrig, als unterirdischen Widerstand, wie wir ihn unter dem Sozialistengesetz geübt, so lange zu leisten, bis wir stark genug waren, das Aufgebot des Militärs nicht mehr fürchten zu müssen?
Diesmal war es Parvus, der den Massenstreik befürwortete, in einer ausgedehnten, heute noch sehr lesenswerten Artikelserie der Neuen Zeit im Mai und Juni 1896. Die Abhandlung führte den Titel: Staatsstreich und politischer Massenstreik. Sie knüpfte an eine damals erschienene Broschüre des Generalmajors v. Boguslawski an, die ein energisches Vorgehen gegen die Sozialdemokratie, Deportation ihrer Führer und Abschaffung des geheimen Wahlrechts forderte. Tue der Reichstag dabei nicht mit, dann bleibe nur der Staatsstreich übrig.
Parvus untersuchte die einzelnen politischen Faktoren, die Klassen, die Parteien, das Militär und kam, ebenso wie ein Jahr vorher Engels, zu dem Schluß, der Barrikadenkampf sei aussichtslos:
„Die Losung für das Verhalten des Volkes der bewaffneten Macht gegenüber während eines Staatsstreichs würde also lauten: Keinen Barrikadenkampf! Keinen gewaltsamen Widerstand! Sich nicht provozieren lassen! Ruhig ausharren, bis die moralische Zersetzung, die unbedingt eintreten müßte, die Anstifter der ruchlosen Tat in Verwirrung bringt und zum Rückzuge zwängt. Aber wird auch das Volk die nötige Kaltblütigkeit bewahren und den Zusammenhalt haben, um dieser schwierigen Aufgabe zu genügen, ohne doch ängstlich und desparat zu werden?
Die Revolution hatte ihr mechanisches Bindemittel, die Barrikade. Nun ist die Barrikade zu Boden geschleift. Daraus ergibt sich, daß alle jene zusammenhanglosen Volkselemente, die nur auf diese mechanische Weise vereinigt werden konnten und deren ganze Widerstandskraft in der Barrikade lag, politisch widerstandslos gemacht worden sind. Dadurch ist die revolutionäre Macht des Kleinbürgertums völlig gebrochen. Dadurch büßt es auch seine Rolle als Leiter der unorganisierten Proletariermassen während des revolutionären Kampfes ein. Dagegen könnte aber wohl noch eine Gesellschaftsklasse, die von vornherein organisiert ist, im passiven Widerstand, wie er schon geschildert wurde, ausharren. Das heißt mit anderen Worten: die gezogenen Kanonen und das kleinkalibrige Gewehr haben der bürgerlichen Revolution ein Ende bereitet, sie haben aber die politische Widerstandskraft des Proletariats durchaus nicht gebrochen.
Wie die Arbeiter ohne mechanische Bindemittel zusammenhalten können, zeigen die Streiks. Das hat unter anderem auch erst vor kurzem der englische Bergarbeiterstreik bewiesen, der 400.000 Arbeiter vereinigte. Tim Entwickelung der Streiks hat überhaupt eine den Umständen entsprechend allerdings sehr schwache Analogie mit der Entwickelung der politischen Kämpfe. Die Geschichte der Arbeiterbewegung zeigt, daß die ersten Streits mit Gewalttätigkeiten gegen die Kapitalisten, mit Demolierungen der Maschinen und Brandstiftungen verbunden waren. Das war keineswegs bloß der Ausfluß der Brutalität und des Unverstandes. Aber damals, als das klassenbewußte Zusammenhalten der Arbeiter noch so wenig entwickelt war, mußten ihre Aufmerksamkeit, ihr Zorn auf etwas Handgreifliches gelenkt werden, mußte ihnen eine Tätigkeit gegeben werden, damit sie sich als Masse fühlen und als Masse handeln konnten. Nunmehr ist dieses brutale Hilfsmittel der Organisation durch das Klassenbewußtsein ersetzt worden. Die Losung während der Streiks ist jetzt die gerade entgegengesetzte: ‚Nur keine Gewalttätigkeiten!‘ Deshalb haben die Streiks doch nicht aufgehört zu existieren, im Gegenteil, erst jetzt ermöglichen sie eine Massenentfaltung.
Mag die Arbeiterschaft in Gewerkschaften oder als politische Partei organisiert sein – es genügt schon, daß sie es ist. Die Bestrebungen der Gewerkschaften seien noch so unpolitische, so kann doch im Moment der Not eine politische Bewegung sich dieser vortrefflichen Organisationen für ihre Zwecke bemächtigen.
Es ist klar, je fester und allgemeiner die Organisation der Arbeiterklasse ist, desto wirksamer wird sich ihr Widerstand erweisen. Wenn nun speziell in Deutschland die politische Organisation der gewerkschaftlichen gegenüber den Vorzug hat, daß sie viel allgemeiner ist, so die gewerkschaftliche der politischen gegenüber, daß sie durch ein viel innigeres und verbunden ist. Die politische Organisation ist lose und flüchtig und hängt von der politischen Stimmung ab, aber die gewerkschaftliche ist zähe und faßt den Arbeiter an der Grundlage seiner ökonomischen Stellung selbst, an der Ausbeutung. Sie behandelt den Arbeiter nicht bloß als Bürger, sondern als Proletarier, sie trifft ihn nicht bloß auf dem Forum und an der Wahlurne, sondern in der Fabrik und in der Wohnstube. Schon dieses festeren Bandes willen, das die Gewerkschaftsbewegung um die Arbeiter schlingt, hat sie, wie wir sehen, eine weitreichende Bedeutung.
Um was handelt es sich? Darum, daß das Volk ausharrt, daß es sich nicht schrecken, aber auch nicht zur Unbesonnenheit provozieren läßt. Zu diesem Zwecke muß es sich Beamte, eine Polizei, eine Verwaltung, die die Ordnung aufrechthält, erwählen. Das hat das Proletariat während der vielen Jahre des Klassenkampfes gelernt. Es ist nicht mehr eine wild zusammengelaufene Rotte, sondern ein diszipliniertes Heer. Das klassenbewußte Proletariat vermag, was keine Klasse sonst in der kapitalistischen Gesellschaft: sich selbst zu regieren. Und dies nicht anarchistisches Bramarbasieren und Wüten, die ruhige Ordnung der starken Organisation bildet seine unbesiegbare politische Widerstandskraft.
Das geschilderte Verhalten des Volkes während eines Staatsstreichs ist nichts anderes als ein politischer Massenstreik. Auch die Barrikadenrevolution hatte den Streik zur Voraussetzung, sie hatte zur Voraussetzung, daß die Arbeit in den Fabriken und Wertstätten niedergelegt wurde. Aber der Barrikadenrevolution hatte einen zu ungestümen Verlauf, um als Streik zur Geltung zu kommen.
Der Generalstreik ist keine Panazee. Isoliert von den politischen Zusammenhängen ist er wirkungslos und muß zum Unterliegen der Arbeiterklasse führen. Aber nicht darum handelt es sich, sondern um den Massenstreik zu politischen Zwecken, wofür Belgien das Beispiel lieferte. Wir sagen absichtlich: „Massenstreik“, weil es in diesen Falle gar nicht darauf ankommt, daß die gesamte Arbeiterklasse des Landes ohne Ausnahme streikt. Der politische Massenstreik unterscheidet sich von den andern dadurch, daß sein Zweck nicht die Erringung besserer Arbeitsbedingungen ist, sondern die Erzielung bestimmter politischer Aenderungen, daß er sich deshalb nicht gegen die einzelnen Kapitalisten, sondern gegen die Regierung wendet.
Wie kann aber ein solcher Streik die Regierung treffen? Er trifft sie dadurch, daß er die ökonomische Ordnung der Gesellschaft zerrüttet. Wir haben gesehen, daß es auch eine wichtige Eigenschaft der gewaltsamen Revolution war, die Gesellschaft zu desorganisieren. Die Grundlage dieser Desorganisation ist aber zweifellos die Arbeitseinstellung. Eine Geschäftskrisis wird hervorgerufen. Die Mittelschichten der Bevölkerung werden in Mitleidenschaft gezogen. Die Erbitterung wächst. Aber die Regierung steht ratlos da, weil sie die Arbeiter nicht mit Gewalt in die Fabriken treiben kann. Sie wird um so ratloser, je weniger offener Widerstand ihr geleistet wird, je massenhafter der Streik, je länger er dauert.
Welche sind nun die Bedingungen der Ausdehnung und des Anhaltens des politischen Massenstreiks?
Einmal Organisation der Arbeiterklasse. Diese hängt zusammen, wie schon hervorgehoben, mit der Entwickelung des proletarischen Klassenbewußtseins In diesem Zusammenhang muß wieder auf die eminente Bedeutung der Gewerkschaften verwiesen werden.
Weiter: Geldmittel. Also gefüllte Streikkassen. Doch nicht nur das allein. Wenn der Streik die Sympathien der bürgerlichen Mittelschichten besitzt, dann fließen ihm aus diesen Kreisen reichliche Unterstützungen zu. Wir haben aber mehrmals auseinandergesetzt, daß nur als Antwort auf die äußerste politische Beschränkung, auf einen durch die Regierung begangenen gewaltsamen Bruch der Verfassung diese Erhebung denkbar sei. Wir haben auch gezeigt, daß die Reaktion nicht nur die Arbeiterklasse, sondern die gesamte Bevölkerung treffen müßte. Dann aber wären dem Proletariat die Sympathien und die Unterstützung der Mittelschichten der Bevölkerung so gut wie sicher.
Neben dem bare Geld kommt in Betracht der Kredit beim Bäcker und Krämer. Man kann wohl sagen, solange dieser Kredit anhält, ist der Streik gesichert. Nun ist aber die Sache die: je massenhafter, je allgemeiner ein Streik auftritt, desto mehr sehen sich die Geschäftsleute genötigt, den Streikenden Kredit zu gewähren, denn sonst büßen sie ihre sämtliche Kundschaft ein und ruinieren ihr Geschäft. Aus demselben Grunde, aus welchem die große Anzahl Berliner Restaurateure den boykottierten Brauereien kündigten und boykottfreies Bier führten, werden Bäcker und Krämer, wenn der Streik einen großen Teil der Arbeiterschaft ergreift, doch wohl bis zu einem gewissen Grade Kredit geben. Dazu kommen noch, wie bei der Geldbeschaffung, die Sympathien, die der Bewegung seitens der allgemeinen Bevölkerung entgegengebracht werden, in Betracht.
Auch die Konsumvereine können unter diesen Bedingungen sich als sehr wertvolle Stützmittel erweisen.
Das sind im allgemeinen die Bedingungen, unter denen ein politischer Massenstreik zur Geltung kommen könnte. In den Grundzügen stimmt diese Auffassung mit dem von K. Kautsky ausgearbeiteten Antrag der X. Kommission des internationalen sozialistischen Arbeiterkongresses in Zürich 1893 überein, worin es heißt, „daß Massenstreiks unter Umständen eine höchst wirksame Waffe nicht bloß im ökonomischen, sondern auch im politischen Kampfe sein können, eine Waffe jedoch, deren wirksame Anwendung eine kräftige gewerkschaftliche und politische Organisation der Arbeiterkasse voraussetzt.“ Die Frage des Generalstreiks ist leider wegen Zeitmangels im Plenum des Züricher Kongresses nicht erörtert worden, deshalb liegt auch kein Beschluß vor.
Es ist klar, daß, je allgemeiner der Streik, desto größer seine Wirkung. Aber wenn es schon beim gewöhnlichen Streik nicht bloß auf seine Ausdehnung, sondern auch auf die Art der von ihm ergriffenen Produktionszweige ankommt, so ist das noch mehr der Fall beim politischen Streit. Es ist etwas anderes, ob die Bergarbeiter streiken oder z. B. die Schneider. Denn die Bergarbeiter ziehen die gesamte Eisen- und Maschinenindustrie in Mitleidenschaft und damit so gut wie die gesamte Großindustrie. Eine andere Bedeutung wieder hat ein Streik der Bäcker, und wiederum anders ist der Streik der Bauarbeiter usw. Das Hauptgewicht aber, und im politischen Streik ganz besonders, liegt in den Verkehrsmitteln. Wenn die großen Verkehrsmittel außer Betrieb gesetzt werden, dann stockt der gesamte gesellschaftliche Produktionsmechanismus, aber auch der politische Mechanismus.
Wenn die Arbeiter der Eisenbahnwerkstätten, die Zugführer, dir Stationsunterbeamten, die sonstigen Betriebsarbeiter, wenn die Postbeamten, die Angestellten der Telegraphen- und Telephonanstalten aufhören, ihren Dienst zu tun, dann ist die Regierung desorganisiert, dann ist es, als ob ihr das Blut aus den Gefäßen ausgeflossen wäre, und sie klappt ohnmächtig zusammen.
So gewaltig die Wirkung eines Streiks der Arbeiter und Beamten an den Verkehrsmitteln wäre, so schwer ist er zustande zu bringen. Wenn es aber eine Situation gibt, die geeignet ist, diese verschiedenartigen und schwer organisierbaren Arbeiterschichten m einer gemeinsamen Aktion zu vereinigen. so ist es die Abwehr eines Verfassungsbruches.
Wir haben gezeigt, was der Staatsstreich bedeutet: die Auflösung des Reiches und die Desorganisation des Staates. Und was bedeutet der politische Massenstreik, die unvermeidlich früher oder später eintretende Antwort auf den Staatsstreich? Nun wohl, er bedeutet die Ergreifung der politischen Macht durch das Proletariat! Denn das ist allerdings wahr: nur das klassenbewußte Proletariat ist imstande, die politische Freiheit, die politische Verfassung gegen Gewalt zu verteidigen. Und wenn die Gewalt der verfassungsbrüchigen Regierung gebrochen würde, dann wäre es das Proletariat, das den Kampfplatz behauptete und die politische Führung übernähme.
Diesen sagen wir zum Schlusse den Reaktionären in und ohne Uniform: Mit den bürgerlichen Revolutionen, bei denen das Proletariat nur Handlangerdienste leistete, ist es aus. Ihr braucht sie nicht mehr zu fürchten. Aber die bürgerlichen Revolutionen waren nur ein Kinderspiel gegenüber der politischen und wirtschaftlichen Macht, welche das Proletariat aufzubieten vermag. Sie verfügten nicht über solche Massen, solche Organisation, solche Disziplin, solche Ausdehnung, solche materiellen Interessen, wie ein politischer Streik der Arbeiterklasse.
Seid gewarnt vor dem Proletariat, wenn es alle seine Kampfesmittel zum Schutze der Verfassung aufbietet!
Wollt ihr va banque spielen? Ihr verliert sicher und schlimmer, als ihr meint.“
Zuletzt aktualisiert am: 10.9.2011